Große Herausforderungen, aber auch Chancen für Europa

Karl Aiginger, Chef des österreichischen Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) verrät, was am Donnerstag in Brüssel als Ergebnis des von ihm koordinierten europäsichen www4europe-Projektes (www.foreurope.eu) vorgestellt werden soll. Sein Kern: ein neuer (Wachstums-)Pfad für Europa soll sozialer, dynamischer und ökologischer werden.

ForscherInnen aus 12 Ländern suchen seit 4 Jahren Antworten auf die Herausforderungen Globalisierung, Alterung, Klimawandel, Heterogenität und neue Technologien (Industrie 4.0), für die eine „Position für 2050“ zwischen USA einerseits und Asien andererseits“ gefunden werden soll.

Ausgangspunkt der Debatte sind ökonommische Ungleichgewichte (Handelsbilanzüberschuss), Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung bei gleichzeitig geringer Dynamik: die europäische Wirtschaftsleistung ist heute geringer als vor der Krise. „Europa ist in der Midlife Crisis“, so Aiginger.

Dieser multiplen Krise stellen die Forscher ein Ziel gegenüber: „Wellbeing“ für möglichst viele, zu messen mit den „Better Life Indikatoren“ der OECD –  „von der quantitativen zur sozialen und ökologischen Dimension“. Um dieses Ziel zu erreichen, stellt Aiginger drei Nachhaltigkeitsbedingungen auf:

Begrenzte Verschuldung als ökonomische, Chancen für die nächste Generation als ökologische Nachhaltigkeitsbedinung und (besonders interessant) politische Stabilität, die derzeit extrem gefährdet sei in Europa, und keine Polarisierung als Nachhaltigkeitsbedingung für die Inklusion in Europa.

Diese Ziele seien nur gleichzeitig zu erreichen und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sagt Aiginger – auch um zu verhindern, dass nach jeder Wahl wieder neue Ziele formuliert werden. Hohe Ambition (Aiginger spricht von einer High-Road-Strategie) bringt im Gegensatz zu weiteren Kostensenkungen Wettbewerbsfähigkeit. Denn: „Es gibt immer jemand billigeren, das ist meine Botschaft an Europa.“

Erreicht werden könne dies nur in einer „2-Phasen-Strategie“. Zuerst und kurzfristig müssten und können die Probleme von gestern nur mit Wachstum gelöst werden – aber nicht Business as Usual. In einer zweiten Phase müssen wir uns aber auf geringere Wachstumsraten einstellen: „Wir müssen die Systeme darauf vorbereiten und für geringeres Wachstum konsolidieren“.

Ganz konkret sei es „möglich und notwendig“, die Abgaben auf Arbeit zu halbieren. „Europa kann diesen neuen Weg gehen. Er steht vor großen Herausforderungen und bietet hohe Chancen“, so Aiginger. Der Staat sei aber heute „erstaunlich unfähig“ in der Umsetzung seiner Ziele.

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